Erklärung der Koordination „Stoppt den Dritten Weltkrieg (STOPWW3)“ nach dem Sieg von Trump
Dirk W.
Der amerikanische Imperialismus war und bleibt der größte Feind
Am Vorabend der Amtseinführung von Trump veröffentlichen wir die Erklärung der Koordination „Stoppt den Dritten Weltkrieg“ (STOPWW3), deren Mitglied der Zannekinbund ist. Die Erklärung wurde unmittelbar nach dem Wahlsieg von Donald Trump am 5. November verfasst. Nach intensiven Debatten wurde sie schließlich am 29. Dezember angenommen. Trump tritt am 20. Januar sein Amt als Präsident an. Die Erklärungen, die er nach seinem Wahlsieg abgegeben hat, scheinen unsere Analyse zu bestätigen.
1.
Die Welt ist in eine Periode der Instabilität und großen Unruhe eingetreten. Die treibende Kraft hinter der von den USA geführten Globalisierung ist an ihr Ende gekommen. Durch liberale Maßnahmen und die Arroganz des Imperialismus hat die Globalisierung die interne soziale Ungleichheit in allen Ländern, wirtschaftliche und geopolitische Ungleichgewichte sowie die Ausplünderung der armen Länder verstärkt. Die kommenden Jahrzehnte werden die Weltordnung bestimmen: Wird es eine neue Globalisierung geben, und wie wird sie aussehen? Wird sie polyzentrisch sein, oder wird eine andere Macht die Vereinigten Staaten ersetzen? Oder werden Nationalstaaten die Kontrolle zurückerlangen, indem sie den Weg des Protektionismus und der wirtschaftlichen Eigenständigkeit einschlagen? Wenn eine neue Weltordnung und eine neue Hierarchie der Mächte auf dem Spiel stehen, ist Krieg unvermeidlich. Falls die unterdrückten Völker und Klassen weiterhin auf den Knien bleiben, falls der antiimperialistische Widerstand keine Siege erringt, dann wird die Zukunft der Welt in dem entschieden werden, was wir den Dritten Weltkrieg nennen.
2.
Die destruktive Rache Donald Trumps kann nur in diesem Kontext erklärt werden, als ein Resultat des inneren Konflikts, der sowohl die amerikanische Gesellschaft als auch ihre oligarchischen Eliten zerreißt. Die Trump-Fraktion präsentiert sich als rachsüchtige Bewegung, trotz der heterogenen Natur ihrer sozialen Basis. Ihre Hauptaufgabe ist die Verteidigung der globalen Vormachtstellung der Vereinigten Staaten (MAGA). Ideologisch basiert sie neben rassistischen und frauenfeindlichen Zügen vor allem auf einem christlich-zionistischen Messianismus. Nach dieser Vorstellung würde mit dem Scheitern der Weltherrschaft der Vereinigten Staaten das Ende der Welt eintreten. Tatsächlich würde der Verlust der parasitären dominanten Position der Vereinigten Staaten sie, wenn nicht in einen Bürgerkrieg, dann doch in eine unausweichliche existentielle Krise stürzen.
3.
Die Vorstellung eines Deals mit Putins Russland darf nicht täuschen. Dies ist nicht das neue, unmögliche Jalta, das sich die Trump-Fraktion erhofft. Die Neutralisierung des Konflikts mit Russland, den die Biden-Regierung auf die Spitze getrieben hat, ist eine gefährliche Strategie, um Moskau zu zähmen und von Peking zu lösen, um dann alle Kräfte auf die Konfrontation mit China zu konzentrieren – dem einzigen Rivalen, der mit den Vereinigten Staaten um die Weltherrschaft konkurrieren kann. Daher gibt es keinen Raum für Illusionen: Mit Trump steht kein Frieden bevor, sondern ein Krieg – nur anders gelenkt und geführt. Die Palästinenser sowie die verschiedenen antiimperialistischen Nationen wissen das nur zu gut.
4.
Wir können uns daher nicht über Trumps Sieg freuen, aber wir trauern auch nicht über die politische Niederlage der demokratischen Fraktion der amerikanischen Elite. Vielmehr freuen wir uns aus einem grundlegenden Grund: Wenn Spaltung und Zurückhaltung im Lager des Feindes herrschen, ist das gut für das Lager der Freunde, das Lager der unterdrückten und aufständischen Nationen. Das ist auch gut für die Länder der noch zersplitterten BRICS-Koalition, denn jede – auch nur vorübergehende – Lähmung der imperialistischen US-Maschine erleichtert ihren Kampf zur Beendigung der erdrückenden Macht des Dollars und zur Schaffung einer multilateralen Ordnung. Es ist bekannt, dass Trump das BRICS-Phänomen zu Recht als schreckliche Bedrohung für die amerikanische Hegemonie betrachtet, und es besteht kein Zweifel daran, dass er alles tun wird, um Zwietracht zu säen und Spaltungen zu erzeugen, um dann China anzugreifen. Schließlich gibt es noch einen letzten Grund, warum Trumps Sieg das geringere Übel war: Er hat in Europa Chaos verursacht und die Bewegung in Richtung der Auflösung der Europäischen Union verstärkt – ein Zusammenbruch, der der „Eurokratie“ und der Macht des amerikanischen Imperiums einen tödlichen Schlag versetzen und den revolutionären Kräften in Europa neuen, lebenswichtigen Sauerstoff geben würde.
5.
Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Friedensinitiative bekräftigt ihren Aufruf zur Unterstützung aller, die gegen Imperialismus, Kolonialismus und Zionismus kämpfen. Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um Frieden mit Russland und China zu erreichen, insbesondere da die Gefahr einer nuklearen Katastrophe mit der Eskalation der Lage im Westen steigt. Unser Engagement für Frieden und Gerechtigkeit ist weder kriminell noch Verrat. Nur eine vereinte Massenbewegung kann die Unterdrückung im Inland und die Kriege im Ausland bekämpfen. Wir rufen alle Kräfte auf, sich uns in dieser Aufgabe anzuschließen.
Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Friedensinitiative
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